CDU Stadtverband St. Goar
Mit aller Kraft für St. Goar
"Gleichwertige Lebensverhältnisse" standen im Fokus der Arbeit der gleichnamigen Kommission, die sich im vergangenen Herbst unter dem Vorsitz von Bundesminister Horst Seehofer (BMI) und dem Co-Vorsitz der Bundesministerinnen Julia Klöckner (BMEL) und Dr. Franziska Giffey (BMFSFJ) konstituiert hat.
An der Kommission waren alle 16 Bundesressorts, die drei Bundesbeauftragten, alle 16 Bundesländer und die drei Spitzenverbände der Landkreise, Städte und Gemeinden beteiligt. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) engagierte sich in der Kommission als "Anwalt" der ländlichen Räume. In der Kommission wurden sechs Facharbeitsgruppen zu verschiedenen Themenfeldern eingerichtet – von der technischen und sozialen Infrastruktur bis zur Finanzsituation der Kommunen.
Nach einem halben Jahr intensiver Arbeit haben die Facharbeitsgruppen Berichte mit Handlungsempfehlungen erstellt. Die drei vorsitzführenden Ressorts haben auf dieser Grundlage wesentliche Schlussfolgerungen für den Handlungsbedarf auf Ebene des Bundes, aber auch der Länder und Kommunen, erarbeitet. Die Bundesregierung hat als ersten Schritt am 10. Juli 2019 ein Maßnahmenpaket beschlossen, das wichtige Prozesse in verschiedenen Politikbereichen anstößt.
Für das BMEL und die ländlichen Räume sind folgende Ergebnisse besonders wichtig:
Die Bundesregierung ist mit dem Kabinettbeschluss vom 10. Juli 2019 nun einen Schritt vorangegangen. Dies soll auch ein positives Signal für den weiteren Prozess sein: Nach der Sommerpause werden die Schlussfolgerungen aus der Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" mit Ländern und Kommunalen Spitzenverbänden besprochen. Deutschlandatlas von BMI, BMEL und BMFSFJ
Gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land sind für die Politik des BMEL und für das Thünen-Institut bei Monitoring und Forschung schon seit langem eine wichtige Aufgabe. Ende 2016 wurde der Landatlas erstmals veröffentlicht und online geschaltet. Damit wird eine valide und online recherchierbare Datenbasis zu den Lebensverhältnissen Deutschland und seinen ländlichen Regionen angeboten. Das Thünen-Institut und das BBSR haben für den Deutschlandatlas über 50 Indikatoren zum Leben, Arbeiten und Wohnen in Deutschland aufbereitet.
Die Karten zeigen anschaulich, wie unterschiedlich unser Land und seine Regionen sind – ob bei der Landnutzung oder der demografischen Entwicklung, beim Einkommen oder bei der Erreichbarkeit von Läden, Schulen und Krankenhäusern. Ein gutes Monitoring ist die beste Grundlage, um mit zielgerichteter, effektiver Strukturpolitik gleichwertige Lebensverhältnisse zu schaffen.
Attraktive ländliche Orte und Regionen sind eine Voraussetzung für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land. Gebäudeleerstand und fehlende Grundversorgung zeigen sich in vielen Orten als drängende Probleme. Mit den Fördermaßnahmen der GAK und des Sonderrahmenplans kann das BMEL hier gemeinsam mit den Ländern regional und bedarfsgerecht gegensteuern. Über das Bundesprogramm Ländliche Entwicklung (BULE) werden hierfür innovative Lösungen entwickelt und erprobt.
Text: BMELPressemitteilung Nr. 149 vom 10.07.2019