CDU St. Goar beantragte den Erlass des Tourismusbeitrages

In der jüngsten Stadtratssitzung beantragte die St. Goarer CDU den Erlass der Tourismusbeiträge. „Wir brauchen sofortige, rechtssichere Hilfe besonders für die Betriebe in der Tourismusbranche“, so Fraktionsvorsitzender Thomas Rolinger.

St. Goarer Gewerbetreibende zahlen Beiträge an die Stadt St. Goar, da diese unmittelbare besondere wirtschaftliche Vorteile aus dem Tourismus ziehen. Die Beitragshöhe wird durch eine komplexe Berechnung ermittelt. Je nach Vorteil am Tourismus zahlen z.B. Hotels, Gasthöfe usw. mehr als ein Friseur oder die Zahnarztpraxis.

Die zu zahlenden Beiträge werden jährlich für die Tourismuswerbung und für die Herstellung, den Betrieb und die Unterhaltung der ganz oder teilweise zu diesen Zwecken durchgeführten Veranstaltungen verwendet. 

Jedoch, wo kein Tourismus stattfinden kann, hat die Stadt auch keine Ausgaben! Veranstaltungen, wie die Rheinfels-Saga oder Rhein-in-Flammen werden nicht stattfinden. Wo keine Touristen sind, kann auch keiner vom Tourismus profitieren.

Die Entscheidung ob ein Tourismusbeitrag genommen wird, liegt in der Hand des Stadtrates St. Goar, keine andere Ebene hat Einfluss darauf. Thomas Rolinger beantragte für die CDU-Fraktion, den Tourismusbeitrag für die Zeit vom Januar bis Oktober 2020 auszusetzen, sprich die Beträge zu erlassen, bereits bezahlte Beträge zurücküberwiesen und keine Vorausleistungen zu erheben. Dies betrifft alle Betriebe in St. Goar und unterstützt diese entsprechend des Vorteiles am Tourismus. „Krisenbewältigung findet immer vor Ort statt“, so Horst Vogt.

Der Antrag wurde vom Stadtrat mit den Stimmen der SPD und FDP in der Sitzung vom 30.04.2020 abgelehnt und stattdessen beschlossen, dass die Beiträge im Spätsommer 2021 bezahlt werden müssen. Dies bedeutet jedoch, dass die Betriebe zu diesem Zeitpunkt doppelt belastet werden für einen wirtschaftlichen Vorteil, der nicht stattgefunden hat.

Auf Einsicht seitens der anderen Parteien hofft die St. Goarer CDU, so dass es in Zukunft evtl. doch einen Erlass dieser Gebühren bei nicht stattfindendem Tourismus gibt!