CDU Stadtverband St. Goar
Mit aller Kraft für St. Goar
In der letzten Stadtratssitzung der Stadt St. Goar am 21.10.2021 wurde eine weitere Städtepartnerschaft der Stadt St. Goar beschlossen. Thomas Rolinger zu der beschlossenen Städtepartnerschaft mit Kordel:
Wir erfuhren eine Woche vor der Ratssitzung, dass eine Städtepartnerschaft zwischen der Ortsgemeinde Kordel und der Stadt St. Goar beschlossen werden soll. Ich war völlig überrascht und überrumpelt!
Weder der Stadtrat, die Ortsbeiräte, die Ausschüsse, die Vereine und Gruppen haben vorher von dieser Idee des Stadtbürgermeisters gewusst und wurden nun durch Beschluss vor vollendete Tatsachen gestellt. Ich sitze nicht im Stadtrat, um einfach alles abzunicken, nach dem Schema „Wir machen’s einfach“. Wenn es die Stadt ernst meint, hätte ich mir gewünscht, es hätte vorher Kennenlernrunden, gemeinsame Treffen der Stadträte, von Vereinen, Gruppen oder ähnliches gegeben, man heiratet auch keine Braut, ohne diese vorher kennengelernt zu haben.
Im Stadtrat brachten wir - zur Rettung des Sachverhaltes - den Kompromiss ein, zuerst eine Freundschaft zu beschließen, weitere Schritte zu gehen und sich besser kennenzulernen. Leider wurde dieser Vorschlag nach einer Beratung während der Sitzungsunterbrechung der SPD zusammen mit dem Stadtbürgermeister durch deren Mehrheit abgelehnt.
Der Stadtbürgermeister, als Vorsitzender und damit als Moderator, Schlichter und Leiter der Sitzung sollte den Rat zu einer gemeinsamen Lösung führen. Dies war auch Ansinnen des angetretenen Falko Hönisch. Leider trägt dieser durch weiteres „Anheizen“ des Rates mit Spitzen gegenüber einzelnen Ratsmitgliedern nicht zur Sache bei, sieht nur seine Sicht und kann sich schlecht in andere Argumentationen hineinversetzen. Sätze von Herrn Hönisch über Herrn Laschet haben sicherlich im Rat nichts zu suchen! Demokratie bedeutet auch - gerade in der Rolle als Vorsitzender eines Rates - Kompromisse einzuleiten und auf andere zuzugehen.
So liegt es jetzt an der Stadt St. Goar, den Vereinen und Gruppen die Städtepartnerschaft mit Leben zu füllen, ohne dass diese vorher gefragt, noch informiert wurden.
Der Stadtbürgermeister erklärte in der Sitzung, er sei mit Pia Trimpe-Müller vor Ort gewesen. Diesen Alleingang kann ich ebenfalls nicht verstehen, wieso wurden die Ortsvorsteher, Beigeordneten und Fraktionsvorsitzenden nicht angefragt und mitgenommen? Ebenfalls erwähnte er entsprechend, dass private Spendengelder nun nach Kordel überwiesen werden können/sollen. Ich empfinde es als unverfroren über fremdes (privates) Vermögen seitens der Stadt zu beschließen und dieses Bild dem Kordeler Stadtbürgermeister zu malen.
Ich möchte gerne einmal aufwerfen und zu bedenken geben, wie die Sitzung gelaufen wäre, wenn die CDU-Fraktion wenige Tage vorher aus heiterem Himmel eine Städtepartnerschaft mit Schuld, da dort beispielsweise unsere Feuerwehr am 26.07.2021 zur Hilfe war, beantragt hätte.
Nur Ablenkung von Hauptthemen?
Abschließend möchte ich wichtige Handlungsfelder der Stadt in den Fokus rücken, wie Ablehnung von Kindern in der KiTa wegen Platzmangel, Nachnutzung Krankenhaus, Infrastruktur (Digitalisierung, Breitband, Straßen, Dorfgemeinschaftshäuser), Starkregen- und Hochwasservorsorgekonzept, Leerstand, Innenstadt, um nur einige wenige Handlungsfelder zu nennen. Meines Erachtens wird bewusst von den anzugehenden Hauptthemen abgelenkt.
Thomas Rolinger